Kategorie: 2014

Die Vorbereitungen für die nächste GSO kommen gut voran. Auch wenn die Situation und der Umgang mit Geflüchteten in Leipzig noch weit weg vom Optimum sind, hat die Solidarisierung mit Menschen in Not in den letzten Monaten deutlich zugenommen. Und nicht nur das: Tausende gehen in unserer Stadt bei nasskaltem Winterwetter auf die Straße, um diese nicht – wie in Dresden leider geschehen – einer Gruppe zu überlassen, die mit rassistischen und neofaschistischen Parolen durch die Stadt „spaziert“. Wir freuen uns, mit der GSO 2014 einen kleinen Beitrag dazu geleistet zu haben.

Schon die Debatten, wo in Leipzig Geflüchtete eine Unterkunft finden (dürfen), hat gezeigt, welch starke Rolle dabei materialistische Argumente spielen und wie der Stadtraum insgesamt kommerzialisiert wird. Andere Betroffene dieser Entwicklung sind nicht-kommerzielle Kulturräume, die einst den grauen Leipziger Westen belebten und jetzt nacheinander zu Gunsten schicker Läden zu machen müssen. Außerdem sehen wir in Leipzig immer mehr Beispiele, wie Immobilienunternehmen für ein paar Euro mehr Profit mit anstandslosen und menschenverachtenden Methoden ganze Häuser entmieten, um sie anschließend auf viel zu hohem Standard zu sanieren. Viele DJs und andere Kulturschaffende sind hiervon mittlerweile betroffen.

Bei früheren GSO-Veranstaltungen hatten wir bereits ähnliche Themen aufgegriffen, beispielsweise die inzwischen abgewendete Schließung der Distillery zu Gunsten des Neubaus von Stadtvillen oder die immer noch nicht erfüllte Forderung nach einer transparenten Vergabe und Ausweisung von Freiflächen für sommerliche Open Air – Partys. Und so wird sich gewissermaßen der Kreis am 11. Juli 2015 schließen, wenn wir unter dem Motto „Stadt statt Profit“ wieder dazu einladen, unsere Forderungen lautstark und tanzend durch und in die Stadt zu tragen.

Schon bald werden wir eine erste Fassung des Demonstrationsaufrufs hier veröffentlichen und Initiativen und Gruppen einladen, die GSO 2015 mit uns gemeinsam umzusetzen – bspw. einen Wagen während der Demo zu gestalten, eine Theater-Performance im Park aufzuführen, einen Workshop oder eine Filmvorführung zu organisieren. Im März wird es auch einen kleinen Info-Abend für all diejenigen geben, die neu in Leipzig sind oder bei den letzten GSO-Veranstaltungen nicht dabei sein konnten. Der Anmeldeschluss für Wagen wird wahrscheinlich Ostern 2015 (also Anfang April) sein.

Den Ungeduldigen gleich das Wichtigste vorweg: Die nächste GSO findet am 11. Juli 2015 statt. Wo? Natürlich (fast) vor Eurer Haustür! Auch wenn wir – wie in jedem Jahr – das eine oder andere besser oder zumindest anders als beim letzten Mal machen möchten, so wird auch die nächste GSO aus einer Demonstration, abendlichen Partys in Leipziger Clubs und dazwischen einen Demo-Ausklang im Grünen bestehen.

Und natürlich wird am 11. Juli 2015 wieder ein kultur- und stadtpolitisches Thema im Vordergrund stehen. Welches dies genau sein wird, erfahrt ihr hier Anfang 2015. Die letzten Wochen und Monate haben wir intensiv diskutiert, was wir mit der GSO 2014 bewirken konnten – und wo wir hinter unseren Ansprüchen zurückgeblieben sind. Zu unseren Schlussfolgerungen gehörte, noch ein ganzes Stück früher mit der inhaltlichen Vorbereitung zu beginnen, um insbesondere unseren Wagencrews mehr Zeit zu geben, sich schon bei ihrer Bewerbung mehr mit dem Thema der nächsten GSO auseinandersetzen zu können. Die letzten notwendigen Abstimmungen dazu werden aber in Kürze stattfinden.

Etwas ins Hintertreffen geraten sind jedoch leider die letzten Aufgaben zur GSO 2014. Eigentlich wollten wir dieser Tage die durch ein Crowdfunding-Projekt finanzierte Kurzdoku der letzten GSO hochladen. Aber Jobs, Prüfungen und andere Pflichten haben uns etwas die Planung vermasselt. So müssen wir um Verständnis bitten, dass es doch noch etwas dauern wird. Aber seht das doch so: Je später die Kurzdoku fertig wird, umso kürzer die Wartezeit bis zur GSO 2015!

In dem Sinne wünschen wir einen guten Jahresausklang und ein rauschendes Silvester. Wir sehen uns 2015!

PS: Das GSO-Team ist immer offen für alle, die Lust und Zeit haben, die nächste Veranstaltung mit ihren Ideen und ihrem Engagement zu bereichern. Bei Interesse schickst Du am besten einen Dreizeiler mit Deinen Daten und Vorschlägen an gso-leipzig|at|gmx.de.

Vor allem auf der Abschlusskundgebung und während der Aftershowpartys habt ihr fleißig Geld gespendet, welches wir dem Support von Geflüchteten zukommen lassen wollten.

Dabei zusammengekommen sind mehr als 150 Euro, die wir noch auf volle 160 Euro aufgerundet haben. Vielen Dank dafür!

Wir haben das Geld mittlerweile an den Rechtshilfefonds für Geflüchtete in Leipzig weitergegeben. Dieser wurde eingerichtet um abschiebebedrohten Menschen in und um Leipzig die Möglichkeit zu geben ihre Rechtswege nutzen zu können. Sie haben zwar einen Anspruch auf rechtmäßige Verfahren, können diese jedoch aufgrund der hohen Kosten kaum nutzen. Hier soll der Rechtshilfefonds einspringen, um dieser Ungerechtigkeit etwas entgegen zu setzten und Geflüchtete zu ermächtigen, um ihr Recht zu kämpfen.

Bei Interesse oder Fragen meldet euch doch bitte: hiergeblieben[ät]riseup.net.

DANKE

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An den Wenigsten dürften die vergangenen und immer noch stattfindenden Debatten und Proteste um Asylbewerber_innenheime und daraus folgende Übergriffe auf deren BewohnerInnen vorbeigegangen sein. Ob in Schneeberg oder Merseburg, Schönefeld oder Borna, überall versammeln sich Menschen, geeint durch rassistische Vorurteile, um gegen Asylsuchende auf die Straße zu gehen.
Angetrieben werden sie dabei meist von der rechtsextremen NPD, welche sich das Thema Asyl für die kommenden Landtagswahlen auf die Fahnen geschrieben hat und alles in ihrer Macht stehende tun wird um nicht aus dem Landtag auszuscheiden. Gerade in Sachsen wird die Lage für Geflüchtete durch eine konservative, manche würden sagen am rechten Rand agierende, CDU-Landesregierung zugespitzt. Diese rühmt sich mit Abschiebe-Spitzenwerten und kann wohl BRD-weit den härtesten Umgang mit Geflüchteten vorweisen.
Leipzig bildet da keine all zu große Ausnahme. Auch wenn es seit einiger Zeit Bestrebungen gibt, etwas an den katastrophalen Bedingungen, denen Geflüchtete in Leipzig ausgesetzt sind, zu ändern. So macht vor allem ein Blick auf die Landkreise deutlich, wie schlimm die Situation eigentlich ist..
Welchen Schikanen Menschen ausgesetzt sind, die teils wochenlang auf der Flucht vor Krieg, Hunger oder politischer Verfolgung waren, es geschafft haben die Patrouillen der EU- “Grenzsicherungsagentur Frontex“ zu umgehen, um schlussendlich in Sachsen zu landen, soll im Folgenden transparent gemacht werden.
Europäische Abschottungspolitik…
Ausgelöst durch die wirtschaftliche und soziale Krise feiern nationalistisch konservative Kräfte einen Aufschwung in Europa. Der O-ton vom „faulen Griechen“ und „den Rumänen und Bulgaren, welche in die Sozialhängematte Deutschlands wollen“, ist in vielen Medien und einem Großteil der Gesellschaft weit verbreitet. Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU, machte unmissverständlich klar, welches Migrations- und Asylpolitisches Verständnis er pflegt: „Wer betrügt, der fliegt!“ Damit brachte er die oft geteilte Sicht von den „Sozialschmarotzern“ wieder einmal auf die parteipolitische Bühne.
Um “uns” vor der vermeintlichen Flut von „Ausländern“ zu schützen, rüsten die EU und ihre Mitgliedstaaten weiter auf. So werden die Grenzen durch Programme wie Eurosur ( Programm zum Informationsaustausch über “Flüchtlingsströme” zwischen nationalen Grenzbehörden, dient vorrangig der effektiveren Abwehr von Geflüchteten ) und der Grenzschutzagentur Frontex zusehends militarisiert und die Menschen, welche z. B. vor dem Grauen eines Bürgerkrieges in Syrien flüchten, kriminalisiert. Vor den Grenzen Griechenlands kommt es häufig zum illegalen Einsatz des „Push-Back-Verfahrens“, bei dem Flüchtende mit ihren Booten, welche sich meist in einem desolatem Zustand befinden, wieder auf das offene Meer zurückgedrängt oder abgeschleppt werden(1).
„Jetzt wollen wir nur noch die Körper unserer Lieben begraben. Und wir wollen Gerechtigkeit – diejenigen, die uns das angetan haben, müssen sich verantworten.“
Dies ist das Zitat eines Überlebenden der Katastrophe in der Ägäis, bei der, unter aktiver Beteiligung der griechischen Küstenwache, 12 Menschen ertranken. Klar ist, Katastrophen wie Ende 2013 vor Lampedusa, bei der etwa 400 Menschen ertranken, sind kein Zufall, sondern das Ergebnis einer hauptsächlich auf die Abwehr von Flüchtenden ausgerichteten Grenz- und Abschottungspolitik!
Sächsische Zustände…
Die rassistische Mobilisierung, welche seit einem dreiviertel Jahr in der BRD stark zugenommen hat, zeigte sich vor allem an neu entstehenden oder entstandenen Asyl-/Notunterkünften. Diese wurden eingerichtet, um der immer weiter steigenden Zahl von Menschen, die aus vielfältigen Gründen fliehen, eine Unterkunft zu geben. Als sich Ende vergangenen Jahres in der Sächsischen Kleinstadt Schneeberg, im Zwei-Wochen-Takt, bis zu 2000 Menschen zu Kundgebungen und Fackelmärschen gegen ein vorübergehendes Erstaufnahmelager für Geflüchtete einfanden, schienen rassistische Pogrome wie Anfang der 90er Jahre in Rostock oder Hoyerswerda nicht weit entfernt.
Rassismus ist in Sachsen keine Nebensächlichkeit sondern fester Bestandteil im Bewusstsein vieler Menschen – eines Bewusstseins, welches vor allem auf Unwissenheit und Angst vor eigenen Existenzverlusten beruht und von Politik, Behörden und Medien lange Jahre geschürt wurde.
Nach der faktischen Abschaffung des Asylrechts 1992 und dem kontinuierlichen Sinken der angenommenen Asylanträge bis 2011 hatte Sachsen zusehends Versorgungs- und Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende geschlossen bzw. deren Instandhaltung versäumt. So waren die sächsischen Behörden infrastrukturell und finanziell überfordert, als ab 2011 die Zahl flüchtender Menschen massiv stieg und auch Sachsen seinen Anteil an deren Versorgung zu leisten hatte. Diese Überforderung setzte sich in der Einrichtung von provisorischen Notunterkünften in verlassenen Bundeswehranlagen und Schulen fort, wo oftmals weder funktionierende Sanitäranlagen, noch eine angemessene Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr vorhanden sind.
Bereits bestehende Gemeinschaftsunterkünfte sind zu großen Teilen in desolaten hygienischen und baulichen Zuständen. Die Zentrale Erstaufnahmestelle (ZAST) in Chemnitz ist vollkommen überlastet und aufgrund der Tatsache, dass auf viel zu engem Raum mehrere hundert Menschen unterschiedlichster Kulturen und Gewohnheiten unter enormen Stress stehen, kommt es regelmäßig zu Spannungen. Neue Zentrale Erstaufnahmestellen sollen im kommenden Jahr in Dresden und Leipzig entstehen. Auch da werden Proteste von Rechtsaußen und vermeintlichen “Bürgerinitiativen” bereits angekündigt.
In Sachsen kommt der Faktor der Residenzpflicht als spezielle Schikane hinzu. Während in vielen anderen Teilen der BRD die Residenzpflicht zusehends aufgelockert wird, ist der zugesprochene Bewegungsradius für Geflüchtete in Sachsen weiter sehr eingeschränkt.
Dieser institutionalisierte Rassismus, der in Sachsen durch die Schwarz- Gelbe Landesregierung gepflegt wird, führt zu einer Isolation und stellt eine gravierende und nicht zu akzeptierende Beschneidung der Menschenrechte von Geflüchteten dar!

Leipzig..
Als letzter Landkreis in Sachsen hält das Leipziger Land noch immer an einem Gutscheinsystem fest, welches Asylsuchenden ihre Selbstbestimmung im Konsum durch Warengutscheine nimmt. Diese dürfen nur in bestimmten Läden gegen festgelegte Produkte eingetauscht werden.
In der Stadt Leipzig wird seit Beginn des Jahres verstärkt das Konzept der dezentralen Unterbringung verfolgt. Dieses beinhaltet die Unterbringung der Menschen in Wohnungen und nicht weiterhin in großen Sammelunterkünften. Von den knapp 950 Asylbewerber_innen Ende 2013 in Leipzig, konnten ungefähr ein Drittel in Wohnungen untergebracht werden. Dieser immer noch geringe Teil rührt vor allem daher, dass zu wenig adäquate Wohnungen zur Verfügung stehen. So mussten auch in Leipzig provisorische Notunterkünfte eingerichtet werden. Im Stadtteil Schönefeld wurde über den Winter kurzerhand eine ehemalige Grundschule ohne Sanitäranlagen oder Räumen, die den Bewohner_innen Privatsphäre hätten bieten können, zu einer solchen Unterkunft umfunktioniert und ein Sanitärcontainer auf den Hof gestellt. In dieser lebten dann über knapp 5 Monate bis zu 120 Menschen!
In Leipzig entstanden in letzter Zeit vermehrt “Willkommensinitiativen” sowie ziviligesellschaftliche und antirassistische Gruppen. Diese versuchen aktiv, durch das Schaffen von Angeboten wie Sprachkursen, Patenschafts- oder Sportprojekten, zu einer Verbesserung der täglichen Situation von Geflüchteten beizutragen. Gleichzeitig wird so natürlich der Staat weiter aus der Pflicht genommen, sich um Perspektiven für Geflüchtete Menschen zu kümmern.

Anschließend an diesen Text, stellen wir folgende Forderungen:
Ein Abschiebestopp, uneingeschränkte Aufenthaltsgenehmigungen und die sozialrechtliche Gleichstellung für alle Geflüchteten!
Die Aufhebung von Residenzpflicht, selbstbestimmtes Wohnen für jede_n und ein Ende der bewussten Isolation von Geflüchteten!
Alle Teilnehmenden der Global Space Odyssey zeigen sich solidarisch mit allen Geflüchteten und von Rassismus Betroffenen!
P.

Fußnote:
[1] http://www.proasyl.de/de/home/dont-push-back/
weitere Infos & Quellen:
http://www.proasyl.de
http://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite-node.html
http://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/
http://jungle-world.com/artikel/2014/20/49867.html

Voranstellen möchten wir einen Dank an ganz viele nette Menschen und Gruppen, ohne deren Mithilfe die GSO 2014 nicht möglich gewesen wäre. Dies betrifft sowohl die thematische Vorbereitung der Veranstaltung, einschließlich der redaktionellen Mitarbeit am GSO-Booklet, als auch den Tag selbst – insgesamt sind es deutlich mehr als 200 Menschen, die in verschiedener Funktion dafür gesorgt haben, dass – und jetzt sind wir auch schon beim Fazit – wir sehr positiv auf die GSO 2014 zurückblicken.

Obwohl die thematische Schwerpunktsetzung das Ergebnis mehrerer gut dokumentierter Diskussionsrunden war, zu denen wir breit eingeladen hatten, gab es im Vorfeld auch einige kritische Stimmen bezüglich der klaren Positionierung der GSO 2014 im Sinne der Kampagne „Refugees Welcome!“. Umso mehr freuten wir uns darüber, dass sich deutlich mehr Menschen als in den Vorjahren auch tatsächlich damit auseinandersetzten, wofür sie (tanzend) auf die Straße gingen. Auch wenn – wohl auch dem Thema geschuldet – ein paar Leute weniger bei der Demonstration dabei waren, so waren wir stolz auf das bunte Bild und die musikalische Vielfalt der diesjährigen GSO. Außerdem haben viele Teilnehmende dazu beigetragen, dass uns Glasflaschen und Müll deutlich weniger Sorgen bereitet haben. Bis auf Kleinigkeiten möchten wir an dieser Stelle auch die Kooperation mit Versammlungsbehörde und Polizei loben, die sich angenehm im Hintergrund hielten und nur auf unsere Bitte hin tätig wurden.

Doch wo viel Licht ist, fällt hier und da auch ein Schatten. Leider mussten wir sowohl während der Demonstration als auch beim anschließenden Demo-Ausklang im Park mehrere Platzverweise aussprechen, für deren Durchsetzung wir auf die Hilfe der Polizei angewiesen waren. Solche Situationen wünscht sich niemand – Leute, die hierfür verantwortlich waren, haben auf keiner Demonstration etwas und erst recht nichts auf der GSO verloren!

In den nächsten Tagen werden wir noch die finanzielle Bilanz ziehen, was aufgrund der vielen Beteiligten und Kostenpunkte einigen Aufwand bedeutet. Danach gönnen wir uns ein paar GSO-freie Wochen und genießen den Sommer. Die Themen, die wir bei der diesjährigen Veranstaltung angesprochen haben, werden wir im Herbst wieder aufgreifen und diskutieren, in welcher Form wir uns – auch über die nächste GSO hinaus gedacht – weiter engagieren.

Kurz vor Schluss noch eins: Dank des erfolgreichen Crowdfunding-Projektes wird in den nächsten Wochen eine Kurzdokumentation der Global Space Odyssey 2014 in Form eines Videos entstehen und voraussichtlich im Herbst veröffentlicht werden. Wir sind voller Vorfreude!.

Wir wünschen allen einen schönen Sommer und würden uns sehr freuen, wenn sich möglichst viele auf unterschiedlichster Art und Weise dafür einsetzen, dass sich Geflüchtete in unserer Stadt und ganz besonders in der alternativen Musikszene jederzeit willkommen fühlen!